Demokratie lebt von Teilhabe

Diesen Sommer lud die Bürgerrecht.Akademie zum Gespräch im „Grünen Wohnzimmer“ ein. Mit Blick auf die Thomaskirche kamen wir mit Passant*innen und Interessierten über das Thema Beteiligung ins Gespräch. Dabei stand eine zentrale Frage im Raum: Brauchen wir mehr Mitbestimmung – und wenn ja, in welcher Form? Reicht eine repräsentative Demokratie mit Wahlen aus, oder braucht es mehr direkte Demokratie und neue Formen der Beteiligung?

Die meisten Menschen, mit denen wir sprachen, waren sich einig, dass die Demokratie von politischer Integration und sozialer Teilhabe lebt. Beides ist für ihren Zusammenhalt unverzichtbar. Gleichzeitig empfanden viele, dass Wahlen allein keine ausreichende Form der Mitwirkung an politischer Willensbildung und Entscheidungsprozessen darstellen.

Eine Teilnehmerin beschrieb politische Beteiligung wie folgt: Sie bedeute, Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen. Sie betonte, dass es bereits zahlreiche Angebote gebe, die jedoch selten genutzt würden. Deshalb könne sie nicht nachvollziehen, warum nach mehr Möglichkeiten verlangt wird, wenn die vorhandenen kaum wahrgenommen werden.
Das eigentliche Problem liege weniger im Mangel an Angeboten als darin, dass vielen die Auseinandersetzung mit politischen Strukturen fehle, ebenso wie das Wissen um ihre Handlungsspielräume. Ob Engagement in Parteien, Vereinen oder Initiativen, ob Gespräche mit Kolleg*innen, Freund*innen oder Familie – alles kann Politik sein.

Andere Gesprächspartner*innen schilderten hingegen, dass sie das Gefühl hätten, Politik sei von der Gesellschaft entkoppelt und regiere dementsprechend. Viele fühlten sich im Bundestag unter- oder gar nicht vertreten. Zugleich gaben die meisten jedoch zu, dass sie selbst nur selten – manche sogar noch nie – bestehende Beteiligungsangebote genutzt hatten.

Deutlich wurde auch: Informiert sein und der Austausch mit anderen sind für viele der erste Schritt politischer Teilhabe. Gleichzeitig berichteten mehrere Menschen von wachsender Politikverdrossenheit und Scheu vor Diskussionen, da sie Sorgen über die zunehmende Polarisierung und die Emotionalität der Debatten äußerten. Die Sorge, dass Entscheidungen trotz Beteiligung eventuell nicht zufriedenstellend ausfallen könnten, stand oft im Raum.

Insgesamt zeigte sich: Mehr Beteiligung ist gewünscht. Gleichzeitig war eine deutliche Unzufriedenheit mit der politischen Lage spürbar. Die Gründe dafür reichten von der Angst vor einem politischen Rechtsruck bis zur Kritik an der Migrations- und Sozialpolitik der letzten Jahre. Diese Spannbreite prägte die Diskussionen am stärksten.

Vielleicht zeigt sich gerade darin die Stärke unserer Demokratie. Sie ist nie fertig, sondern wird durch jedes Gespräch, jede Stimme und jeden Schritt zur Beteiligung lebendig gehalten.