zu Gast:

• Claudine Nierth, Vorstandssprecherin Mehr Demokratie e.V.

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Viele Menschen fordern eine direktere Demokratie – mehr Mitsprache bei großen Entscheidungen. Beatrix Stark und Beate Tischer sind mit Claudine Nierth im Gespräch über direkte Demokratie und die Beteiligungsmöglichkeit, die Bürgerräte bieten.

Gesprächsinhalte:

• Ist unsere Demokratie noch zeitgemäß?
• Wie unterscheiden sich direkte und repräsentative Demokratie?
• Warum gibt es in Deutschland keine nationalen Abstimmungen?
• Was ist das Neue am Bürgerrat?
• Lohnt sich die Teilnahme an einem Bürgerrat?
• Wie gelingt es Konfrontationen konstruktiv zu nutzen?
• Warum erhält man von einem Bürgerrat qualifiziertere Aussagen als von einer Befragung?
• Brauchen wir noch das Parlament?
• Wo liegen die Grenzen von Bürgerräten?
• Warum finden die gemischtesten Gruppen die besten Lösungen?
• Was müssen wir tun, damit wir eine stabile Demokratie behalten?
• Welchen Themen könnten die nächsten Bürgerräte haben?

Aufnahme: 26. Oktober 2021

weiterführender Link:

Artikel über einen bundesweiten Bürgerrat
 

Grundgesetz Artikel 29,6

Mehrheit im Volksentscheid und in der Volksbefragung ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wenn sie mindestens ein Viertel der zum Bundestag Wahlberechtigten umfasst. Im übrigen wird das Nähere über Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung durch ein Bundesgesetz geregelt; dieses kann auch vorsehen, dass Volksbegehren innerhalb eines Zeitraumes von fünf Jahren nicht wiederholt werden können.