zu Gast:

• Hans Lietzmann, Professor für European Studies/ Politikwissenschaften an der Bergischen Universität Wuppertal

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Beatrix Stark und Beate Tischer sind mit Prof. Hans Lietzmann im Gespräch über Bürgerräte, einem in Deutschland noch relativ neuem Beteiligungsformat der direkten Demokratie.

Gesprächsinhalte:

• Was ist die direkte Demokratie und was macht sie so attraktiv?
• Was ist ein Bürgerrat?
• Wer kann an ihm teilnehmen?
• Was kann ein Bürgerrat, was andere Beteiligungsformate nicht können?
• Wer bezahlt das Ganze?
• Werden alle Meinungen berücksichtigt?
• Welche Themen werden im Bürgerrat behandelt?
• Wie viele Bürgerräte gab es bisher?
• Werden die Parlamente überflüssig?
• Welche Erfahrungen haben andere Länder gemacht?

Aufnahme: 30. September 2021

weiterführende Links:

Erklärvideo Bürgerrat (YouTube)
 

Grundgesetz Artikel 29,6

Mehrheit im Volksentscheid und in der Volksbefragung ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wenn sie mindestens ein Viertel der zum Bundestag Wahlberechtigten umfasst. Im übrigen wird das Nähere über Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung durch ein Bundesgesetz geregelt; dieses kann auch vorsehen, dass Volksbegehren innerhalb eines Zeitraumes von fünf Jahren nicht wiederholt werden können.