Güterkontainer mit Kränen

Friedensauftrag – Auslandseinsatz – Rüstungsexporte

Der Friedensauftrag des Grundgesetzes im Widerspruch zu Produktion und Handel von Kriegswaffen (GG 26,2)

Friedensauftrag – Auslandseinsätze – Rüstungsexporte

Montag, 08. November 2021 | 17.30-20 Uhr | Nikolaikirche Leipzig & Alte Nikolaischule, Nikolaikirchhof 3, 04109 Leipzig

Nach dem Bundeswehr Abzug aus Afghanistan haben die Taliban wieder die Macht übernommen. In Mali ist keine Stabilität in Sicht. Die NATO-Einsätze im Irak und Libyen haben zur Destabilisierung der Regionen beigetragen. Alle Einsätze zeugen mehr von einem Scheitern, als vom Aufbau von Demokratie, Sicherheit und Frieden. Kein Eingreifen in Diktaturen hat allerdings auch fatale Folgen, wie der zehnjährige Bürgerkrieg in Syrien zeigt, der außenpolitische Verhandlungen mit der türkischen Diktatur forciert und mittlerweile die Innenpolitik Deutschlands stark beeinflusst.

Wie soll sich Deutschland gegenüber Diktaturen verhalten, mit denen eine enge außenpolitische Abhängigkeit besteht? Sind Auslandseinsätze der Bundeswehr sinnvoll und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Welche Auswirkungen hat kein Eingreifen auf die EU? Und ist die Demokratie nach westlichem Modell überhaupt ein Exportgut?

zu Gast:

  • Torsten Schleip, Vorsitzender des Friedensweg Leipzig e.V. und des Friedenszentrum Leipzig e.V.

 

In Zusammenarbeit mit der Stiftung Friedliche Revolution und der Nikolaikirchgemeinde.

Die Veranstaltung findet im Anschluss an das Friedensgebet (Nikolaikirche) in der Alten Nikolaischule statt.

 

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Artikel 26,2

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.